Geschäftsbedingungen

Die Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen "Heartfly" Jürgen Gunz, Gütlestraße 7A, 6850 Dornbirn, Österreich, ATU69323314 (nachfolgend "HEARTFLY" genannt) und den Nutzern, die die Dienste von HEARTFLY in Anspruch nehmen (nachfolgend "Nutzer" genannt).

Mit der Registrierung auf HEARTFLY, z.B. in den mobilen Apps für iOS- und Android Smartphones, erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Bestimmungen und Bedingungen einverstanden. Sollte der Nutzer mit den Bedingungen nicht einverstanden sein, muss auf eine Registrierung verzichtet werden.

Vertragsschluss

  1. Durch Ausfüllen des Registrierungsformulars in der HEARTFLY App kann sich der Nutzer kostenlos registrieren. Diese Daten werden in der Datenbank von HEARTFLY gespeichert. Der Nutzer erklärt sich mit den Bedingungen von Drittanbietern (wie z.B. Apple Sign-In, Google-Sign In) einverstanden und willigt die Speicherung seiner Daten ein.
  2. HEARTFLY behält sich das Recht vor, Nutzern aus bestimmten Gründen die Registrierung zu verweigern. Gründe können u.a. sein: Täuschung, Zweifel am Alter, Spam, Verdacht auf Missbrauch/Betrug.
  3. Der Dienst ist kostenlos. Der Nutzer kann bestimmte Funktionen kostenpflichtig erwerben, bzw. ein kostenpflichtiges Premium Abonnement abschließen.
  4. Jeder Nutzer kann nur ein Benutzerkonto anlegen. Mehrfachregistrierungen sind verboten.
  5. Die Nutzung ist nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr erreicht haben.
  6. Sexualstraftätern, die in den USA registriert sind, sowie Personen die wegen Sexualstraftaten vorbestraft sind, ist die Nutzung untersagt.
  7. Wir führen keine strafrechtlichen Überprüfungen durch, jedoch im Falle eines Verdachts, können öffentlich zugängliche Informationen analysiert werden, um sicherzustellen, dass die Nutzungsbedingungen eingehalten werden.

Leistungen

  1. HEARTFLY betreibt eine Plattform bzw. App für die LGBTQ+ Community. Nutzer können sich über diese App kennenlernen, miteinander austauschen, sowie Partnerschaften und Freundschaften schließen. Die App ist für iOS und Android verfügbar. Nur registrierte Nutzer können die Plattform nutzen. HEARTFLY gestattet es seinen Nutzern Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu verarbeiten, weiterzuleiten und mit anderen Nutzern zu teilen.
  2. HEARTFLY ist nicht verpflichtet Nachrichten weiterzuleiten, die gegen unsere Richtlinien verstoßen.
  3. HEARTFLY kann jederzeit die Funktionen der App bzw. Plattform ändern.
  4. Der Service steht grundsätzlich 24/7 zur Verfügung. Durch Wartungsarbeiten und Softwareupdates kann es gelegentlich zu Ausfallzeiten kommen.

Abonnements

  1. Der Nutzer kann ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen, welches sich automatisch, je nach gewählter Laufzeit verlängert, sofern der Nutzer es nicht rechtzeitig kündigt.
  2. Das Abonnement kann nur für einen Benutzer verwendet werden. Der Nutzer kann jedoch das Abonnement auf ein anderes Nutzerkonto übertragen. Der Nutzer sowie HEARTFLY können das Abonnement 24 Stunden vor Ablauf des Abonnement kündigen.
  3. Das Benutzerkonto bleibt von der Kündigung unberührt. Der Nutzer kann dies ohne die Zusatzfunktionen weiter nutzen.
  4. Die Kündigung muss entweder im Apple App Store oder im Google Play Store erfolgen, da HEARTFLY bei der Durchführung von Rückbuchungen oder Stornierungen technisch eingeschränkt ist.

Löschung

  1. Der Nutzer kann das Benutzerkonto jederzeit in der App löschen.
  2. HEARTFLY kann ein Benutzerkonto mit einer Frist von 2 Wochen durch Kündigung in Text oder Schriftform auflösen.
  3. Verstößt der Nutzer gegen die Richtlinien, kann die Löschung auch fristlos erfolgen.

Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer darf ein Pseudonym verwenden. Alle weiteren Angaben müssen der Wahrheit entsprechen.
  2. Der Nutzer stellt sicher, dass er unter der angegebenen E-Mail Adresse erreichbar ist.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, nur seine eigenen Daten und nicht die einer anderen Person anzugeben.
  4. HEARTFLY kann die Richtigkeit der Angaben überprüfen oder überprüfen lassen um die Identität des Nutzers festzustellen.
  5. HEARTFLY kann den Nutzer auffordern seine Identität mittels Verifizierung nachzuweisen.
  6. Der Nutzer verpflichtet sich, gemäß den Community Richtlinien zu verhalten. Verhalten das rassistisch, belästigend, beleidigend, sexuell, gewaltverherrlichend oder gegen das Gesetz verstößt ist verboten. HEARTLFY ist berechtigt Nutzer zu sperren und das Vertragsverhältnis zu beenden.
  7. Der Nutzer haftet und ist alleine für sein Verhalten und die geteilten Inhalte auf der Plattform verantwortlich.
  8. Der Nutzer muss sicherstellen, dass er alle Nutzungsrechte an den Bildern, die er auf der Plattform hochlädt besitzt.
  9. Der Nutzer räumt HEARTFLY ein unbeschränktes Nutzungsrecht an allen Inhalten, die er auf der Plattform teilt ein. Das Recht ist zeitlich auf zwei Jahre nach Beendigung des Vertrages begrenzt. Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur kommerziellen und nichtkommerziellen Nutzung der Inhalte.
  10. Der Nutzer wird keine privaten Nachrichten verschicken, die rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind.
  11. HEARTFLY kann nicht alle Angaben anderer Nutzer überprüfen. Auch wenn ein Nutzer als verifiziert markiert ist, bedeutet das nicht, dass HEARTFLY alle Angaben dieser Person überprüft hat oder diese zutreffend sind. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich die Angaben eines anderen Nutzers zu prüfen, bevor er mit diesem in Form eines Chats, eines Treffens außerhalb der HEARTFLY Plattform oder in sonstiger Weise in Interaktion tritt.
  12. Der Nutzer darf sein Benutzerkonto nicht für die Versendung von Spam Nachrichten oder Eigenwerbung nutzen.

Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

  1. HEARTFLY kann bei Verstoß dieser Nutzungsbedingungen oder Community Richtlinien das Nutzerkonto oder deren Inhalte unwiderruflich löschen und ggf. an Strafverfolgungsbehörden melden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
  2. Konsequenzen bei einem Verstoß können sein:
    1. Verwarnung
    2. Sperren einzelner Funktionen
    3. Dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos
    4. Kündigung des Nutzerkontos
    5. Untersagung einer erneuten Registrierung
  3. Kündigt HEARTFLY das Nutzerkonto aus einem vom Nutzer zu vertretenem Grund, hat der Nutzer den entstandenen Schaden zu ersetzen.

Haftung

  1. Eine Haftung von HEARTFLY - gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von HEARTFLY zurückzuführen ist.
  2. Haftet HEARTFLY gemäß dem vorgehenden Absatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen HEARTFLY bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten von HEARTFLY verursacht werden, welche nicht zu HEARTFLYs Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören.
  3. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen HEARTFLY Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
  4. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
  5. Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet HEARTFLY nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherheitskopien aller Daten und Programme, vermeidbar gewesen wäre.
  6. HEARTFLY haftet nicht für Inhalte anderer Nutzer, die nicht von HEARTFLY in die Plattform eingestellt wurden, sofern HEARTFLY keine Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte hatte.

Leistungsänderungen

  1. HEARTFLY kann die Services der Plattform jederzeit ändern, wenn diese objektiv gerechtfertigt, aus rechtlichen oder sicherheitstechnischen Gründen notwenig sind; um bestehende Funktionen zu verbessern oder neue Funktionen hinzuzufügen oder um die Funktionsfähigkeit der Plattform zu gewährleisten.

Streitbeilegung

  1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist hier zu finden: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. HEARTFLY ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Schlussbestimmungen

  1. Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages unberührt.
  2. Bei Abweichungen zwischen verschiedenen Sprachversionen ist die Deutsche maßgeblich.

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